Marco Buschmann - Mitglied des Bundestages

Eine Gruppe von 50 Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Gelsenkirchen und Umgebung besuchten auf meine Einladung in der vergangenen Woche die Bundeshauptstadt. Dabei informierten sie sich über die aktuelle Arbeit des Parlaments. Zum abwechslungsreichen Programm gehörte der Besuch des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) genauso wie ein Besuch im Bundesrat und der Besuch im Reichstag. Im Reichstag diskutierten meine Gäste mit mir und weiteren Kollegen aus dem Bundestag angeregt über aktuelle politische Fragen.

In der Sendung DLF-Magazin des Deutschlandfunks habe ich mich im Beitrag "Liberaler Treueschwur: Die Zukunft der schwarz-gelben Zusammenarbeit" zur Lage der FDP geäußert und betont, dass wir uns auf den politischen Gegner konzentrieren müssen. Wir haben auf den Parteitagen von Grünen, SPD und Linkspartei gesehen, was deren Rezepte für Deutschland sind: Steuererhöhung, mehr Bürokratie, Belastung der Bürger. Wenn wir zeigen, was die Alternativen wären, dann werden die Menschen sich auch wieder Gedanken darüber machen, ob es die FDP nicht besser macht als es Grüne oder SPD tun würden. Einen Link zur Sendung finden Sie hier.

In einem Gastbeitrag für The European Circle zeige ich auf, warum die Union der gesamten Koalition schadet, wenn sie ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung (VDS) anstößt, ohne das Manöver jedoch zu Ende gedacht zu haben.
Den vollständigen Beitrag finden Sie hier.

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat mich gebeten, für ihre Diskussionsplattform "Europa kontrovers" einen Beitrag zum ESM zu schreiben. Den vollständigen Beitrag können Sie hier abrufen.

Das Meinungsmagazin The European hat mich um meine Sicht auf den Euro-Mitgliederentscheid der FDP gebeten. Viele Beobachter betonen lediglich die Nachteile. Ich meine, dass sich die FDP einen Vorsprung auf der Lernkurve der digitalen Demokratie erarbeiten kann, wenn sie den Verlauf des Mitgliederentscheides sorgfältig analysiert. Denn die FDP hat als einzige Partei das Experiment eines deliberativen Prozesses unter Beteiligung von über 20.000 Menschen zu einem hochkomplexen und gleichzeitig hochemotionalen Sachverhalt unter Bedingungen des Internetzeitalters gewagt. Die Erfahrungen mit diesem Experiment eröffnen einen Vorsprung auf der Lernkurve im Umgang mit mehr Partizipation von Mitgliedern, der Führung interner Debatten und der Nutzung des Internets. Den vollständigen Beitrag finden Sie hier.

Die elde, das Mitgliedermagazin der FDP, hat in ihrer aktuellen Ausgabe mein Internet-Videoformat Netzkolleg Staatsschuldenkrise zur „Aktion des Monats“ gekürt. Mit vier Videos kläre ich ausführlich und anschaulich über die Ursachen, Gefahren und Lösungsmöglichkeiten der aktuellen Staatsschuldenkrise auf. Ich wähle hier bewusst ein Format, das Anleihen aus der „guten alten Zeit“ des Telekollegs nimmt, um genügend Raum zu haben, das komplexe Thema Staatsschuldenkrise angemessen zu erläutern. Die Videos finden Sie hier.

Am 14.12.2011, dem sechsten Jahrestag des Beschlusses der EU-Richtlinie zur VDS, erinnerte ich gemeinsam mit Kollegen und den Jungen Liberalen vor der Repräsentanz der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in Berlin an den jahrelangen Einsatz der FDP gegen VDS. Bereits in der letzten Wahlperiode hatte diese geschlossen gegen das Umsetzungsgesetz der VDS-Richtlinie gestimmt. Die große Koalition sorgte trotzdem dafür, dass das Gesetz in Kraft trat. Am 2. März 2010 wurde die Vorratsdatenspeicherung aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts außer Kraft gesetzt und hat damit die Haltung der FDP bestätigt.

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Die europäische Staatsschuldenkrise beherrscht derzeit Politik und Medien. Trotz der Fülle an Informationen auf allen Kanälen fühlen sich viele Menschen aber schlecht in der Sache informiert. Denn in der heutigen Medien-Welt der Zehn-Sekunden-Statements sind komplexe Themen nur schwer zu vermitteln.

Das möchte Marco Buschmann mit seinem Internet-Videoformat „Netzkolleg Staatsschuldenkrise“ ändern. Mit vier Videos klärt er ausführlich und anschaulich über die Ursachen, Gefahren und Lösungsmöglichkeiten der aktuellen Staatsschuldenkrise auf. Die Videos finden Sie hier:

Netzkolleg Staatsschuldenkrise - Teil I: Die Ursachen der Staatsverschuldung
Netzkolleg Staatsschuldenkrise - Teil II: Die Auswirkung des Zinsanstiegs auf die Staatsfinanzen
Netzkolleg Staatsschuldenkrise - Teil III: Die Gefahr eines fremden Staatsbankrotts für uns
Netzkolleg Staatsschuldenkrise - Teil IV: Lösungsstrategien

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